![\"Gartenh\u00e4user](\"https:\/\/www.gartenhaus.com\/magazin\/wp-content\/uploads\/2024\/06\/gh_gartenhaeuser_v2_824x170.jpg\")
<\/a><\/p>\nDie Sinnfrage: Warum gibt es diese Vorschrift?<\/h2>\n
Gem\u00e4\u00df \u00a71 des Bundeskleingartengesetzes<\/a> (BKleingG) ist ein Garten nur dann ein Kleingarten im Sinne des Gesetzes, der<\/p>\n «zur nichterwerbsm\u00e4\u00dfigen g\u00e4rtnerischen Nutzung, insbesondere zur Gewinnung von Gartenbauerzeugnissen f\u00fcr den Eigenbedarf, und zur Erholung dient»<\/em>.<\/p><\/blockquote>\n Urspr\u00fcnglich war in dieser Zweckbestimmung die «Erholung» nicht enthalten, doch wurde sie eingef\u00fchrt, nachdem die allgemeine Ern\u00e4hrungsversorgung besser geworden war und auch weniger reiche Bev\u00f6lkerungsschichten auf die g\u00e4rtnerische Selbstversorgung nicht mehr angewiesen waren.<\/p>\n Dennoch muss die kleing\u00e4rtnerische Nutzung noch immer den Kleingarten «wesentlich mitpr\u00e4gen», denn nur so lassen sich die Einschr\u00e4nkungen des Grundst\u00fcckseigent\u00fcmers (geringe Pacht, Beschr\u00e4nkung der K\u00fcndigungsm\u00f6glichkeiten) aus der grundgesetzlichen «Sozialbindung des Eigentums» rechtfertigen. Auf gut Deutsch: Erholen kann man sich auch anderweitig, daf\u00fcr ist ein eigener Kleingarten nicht zwingend n\u00f6tig. Wohl aber braucht es ihn, sofern man Obst und Gem\u00fcse zum Eigenverbrauch anbauen will oder muss (so zuletzt entschieden vom BGH am 17. Juni 2004<\/a>)<\/p>\n Seit dem genannten Gerichtsurteil ist das «Drittel kleing\u00e4rtnerische Nutzung» weitgehend unumstritten. Wer also einen Kleingarten von z.B. 420 m\u00b2 besitzt, muss 140 m\u00b2 kleing\u00e4rtnerisch nutzen. Allerdings gibt es Ausnahmen, die der BGH im o.g. Urteil ebenfalls benannt hat:<\/p>\n «Es ist allerdings nicht ausgeschlossen, dass der Kleingartencharakter ein er Anlage in Einzelf\u00e4llen auch dann besteht, wenn die Nutzbepflanzung weniger als ein Drittel der Fl\u00e4chen in Anspruch nimmt. Dies ist beispielsweise denkbar, wenn die Gartenparzellen atypisch gro\u00df sind und die Bewirtschaftung eines Drittels ihrer Fl\u00e4chen als Nutzg\u00e4rten in der Freizeit ausgeschlossen erscheint. Auch topographische Besonderheiten oder eine Bodenqualit\u00e4t, die in Teilen den Anbau von Nutzpflanzen nicht zul\u00e4\u00dft, k\u00f6nnen eine vom Regelfall abweichende Beurteilung tragen.»<\/em><\/p><\/blockquote>\n Wie der Begriff «Kleing\u00e4rtnerische Nutzung» nun im Detail zu interpretieren ist, sehen die verschiedenen Landesverb\u00e4nde der Kleing\u00e4rtner durchaus unterschiedlich. Gelegentlich gehen die Festlegungen \u00fcber das hinaus, was der BGH fordert – ob sie das auch d\u00fcrfen, bzw. welche Folgen es hat, wenn dem von einzelnen Kleingartenvereinen oder P\u00e4chtern nicht entsprochen wird, werden im Zweifel erst weitere Gerichtsurteile zeigen. Will man keinen \u00c4rger haben, empfiehlt es sich auf jeden Fall, die Vorgaben des eigenen Landesverbandes und die jeweilige Vereinssatzung zu beachten!<\/p>\n Allgemein gesichert ist auf jeden Fall: ein Kleingarten, der nur Zierstr\u00e4ucher und Rasenfl\u00e4chen bietet, ist NICHT kleing\u00e4rtnerisch genutzt! Zum «Drittel kleing\u00e4rtnerische Nutzung» zitieren wir hier beispielhaft die Vorgaben des Berliner Landesverbandes der Gartenfreunde<\/a>:<\/p>\n «Kriterien der nichterwerbsm\u00e4\u00dfigen g\u00e4rtnerischen Nutzung als Teil kleing\u00e4rtnerischer Nutzung im Sinne von \u00a7 1 des Unterpachtvertrages sind Beetfl\u00e4chen, Obstb\u00e4ume\/Beerenstr\u00e4ucher sowie Fl\u00e4chen, die ausschlie\u00dflich der Unterst\u00fctzung dieser Bereiche dienen. Dabei muss der Obst- und Gem\u00fcseanbau als Abgrenzung zu anderen Gartenformen dem Kleingarten das Gepr\u00e4ge geben und mindestens ein Drittel der Gartenfl\u00e4che betragen. In diesem Sinne geh\u00f6ren:<\/p>\n Beetfl\u00e4chen, die mindestens 10 % der Gartenfl\u00e4che einnehmen m\u00fcssen, sind fl\u00e4chenm\u00e4\u00dfig \u00fcberwiegend als Gem\u00fcsebeete zu gestalten. Sie k\u00f6nnen teilweise oder ganz in Form von Hochbeeten angelegt sein und dies insbesondere in Abh\u00e4ngigkeit von der Bodenqualit\u00e4t (Schadstoffbelastungen).»<\/p><\/blockquote>\n Wie viel Quadratmeter f\u00fcr B\u00e4ume und Str\u00e4ucher jeweils berechnet werden, gibt der Verband ebenfalls vor, n\u00e4mlich 10 m\u00b2 bis Halbstamm, 5 m\u00b2 bis Viertelstamm\/Spindel und je Beerenstrauch 2 m\u00b2.<\/p>\nKleing\u00e4rtnerische Nutzung – immer ein Drittel?<\/h2>\n
Kleing\u00e4rtnerische Nutzung ganz konkret<\/h2>\n
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![\"K\u00fcrbispflanze\"](\"\/magazin\/wp-content\/uploads\/2014\/07\/kuerbis.jpg\")
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